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quo vadis SPD?

Politik

Der konservative Seeheimer Kreis der SPD hat sich bei den Wahlen innerhalb der neuen Bundestagsfraktion durchgesetzt und nun geht es darum, Schulz zu demontieren und die SPD wieder auf GroKo-Kurs zu bringen.

Dann wäre man für den Fall des Scheiterns einer "Jamaica"-Koalition wieder mit im Boot, oder könnte parallel verhandeln. Merkel ist die SPD als Bückstück ohnehin lieber, als die Grünen und die FDP.

Neuwahlen würden der SPD wahrscheinlich marginale Stimmengewinne einbringen, aber sie nicht in eine Führungsposition bringen.

Welche Optionen hat jetzt das Schulz-Lager?

Das sieht es nicht so gut aus: Weil die "Linken" in der SPD-Fraktion sehr stark in der Unterzahl sind, kann Schulz nur auf die Basis setzen und versuchen, die aktuell anlaufende "Aufarbeitung" in acht Konferenzen, zu einer Neu-Ausrichtung zu nutzen.

Dabei kommt ihm die Stimmung an der Basis zu Gute, dass noch eine GroKo die SPD bei den nächsten Wahlen unter 20 Prozent bringen würde. Den Oppermännern und Scholzes der SPD ist das egal, denen dient die SPD nur als Machtvehikel und nicht dazu, eine soziale Idee voranzutreiben.

Je, nach dem, wie diese Konferenzen ausgehen, steht das Schicksal der SPD auf dem Spiel. Fast überall in Europa ist die klassische Sozialdemokratie auf dem Rückmarsch und Deutschland scheint sich einzureihen.

Meiner Meinung nach kann nur eine glaubwürdige Politik, untermauert durch einen unverhandelbaren Katalog an politischen Forderungen, eine deutliche Linksausrichtung mit einer Zusammenarbeit mit der Linken, die SPD noch retten. Als semikonservative Oppositionspartei ist sie nicht erforderlich.

Posted Oct 28, 2017, 8:14 AM UTC

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