Die Farce der Abstimmungen im EU-Parlament

Es wird kritisiert, dass Sonneborn abwechselnd mit "ja" und "nein" im EU-Parlament abstimmt. Ich möchte, dass möglichst viele Menschen verstehen, warum er das oft tut und damit auf die Farce der Abstimmungen aufmerksam machen. Es sind viele Abstimmungen in kurzer Zeit, sehr viele Abstimmungen. Normal sind um die 240 Abstimmungen in 60 Minuten. Zum Teil hat man unter 10 Sek. Zeit für eine Abstimmung um mit "ja", "nein" oder "enthalten" zu stimmen. Wer auf klar formulierte Fragen in der Abstimmung hofft, dem sei gesagt, dem ist nicht so.

Paar beispielhafte Abstimmungen:

• Änderungsantrag zur "Situation in der Ukraine" §34 Änderung 14/2
• Entschließungsantrag B0-0081/2014
• Bericht Voss A8-0245/2018

Man muss sich also vorher zu jeder der 240 Abstimmungen informieren, sich eine Meinung bilden und eine Liste erstellen nach der man abstimmen wird. Dafür gibt es natürlich zu jeder Abstimmung Infomaterial. Für eine Stunde abstimmen im Plenum ist das ein 2m hoher Papierstapel mit Gesetzestexten und anderen komplizierten Inhalt. Und es wird öfter als alle paar Monate abgestimmt.

Völlig unmöglich als kleine Partei da ernsthaft abstimmen zu können.

Es sind ganz viele kleine "unwichtige" Änderungen über die abgestimmt werden, aber das unscheinbare letzte Beispiel in der Liste ist die Urheberrechtsreform vom lieben Axel Voss.