Welche Gesetze und Verordnungen kommen in Frage, wenn ein Arbeitgeber – aufgrund der allgemeinen Pflicht zur Arbeitszeiterfassung – nun neuerdings auch den Umgang mit Überstunden regelt?
Bisher gab es keine gesonderte Regelung zu Überstunden, sondern nur eine Festlegung der wöchentlichen Arbeitszeit (40 Stunden an fünf Werktagen). Zeiten wurden wöchentlich erfasst, wobei intern geleistete Zeiten automatisch und Projektzeiten durch Projektverantwortliche freigegeben wurden. Zeiten wurden demnach also – meinem Verständnis nach – geduldet oder gebilligt. Weiterhin gilt die entsprechende Pflicht des Arbeitgebers nach dem Arbeitszeitgesetz zur Aufzeichnung nach §16, Abs. 2.
Nun wurde zum 01.05.